«Die Demonstrations-Freiheit gilt, auch wenn die Lage angespannt ist.»

von RaBe Info 18. Dezember 2023

Demo-Verbot  Rabe Info hat mit dem Republik-Journalisten Basil Schöni darüber diskutiert, wie die Stadt das Demonstrations-Verbot in der Innenstadt begründet. Ein Audio-Beitrag.

Der Berner Gemeinderat kommunizierte am 8. November, dass im Zeitraum ab dem 17. November bis und mit 24. Dezember 2023 in der Innenstadt keine Grosskundgebungen oder Umzüge bewilligt werden können.

Die Stadt versteckt sich hinter dem Begriff Richtlinien.

Diese Richtlinien seien ein Einschnitt in die Grundrechte, so Kritiker*innen. Alles halb so schlimm, meinte der Stadtpräsident Alec von Graffenried: jedes Gesuch werde weiterhin einzeln geprüft.

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