In diesem Jahr sind bis Mitte Juli rund 80000 Bootsflüchtlinge über die Italien-Route nach Europa gekommen. Nach offizieller Zählung knapp 1900 starben bei diesem Versuch. Weitere rund 80000 – Tendenz steigend – reisten von der Türkei her über den Balkan Richtung Westeuropa.
Im Juni hat der migrationspolitische Aktivist Salvatore Pittà in Absprache mit dem Netzwerk «Welcome to Europe» (siehe unten) in Mazedonien, Serbien und Kroatien zu dieser «Balkan-Route» recherchiert und genetzwerkt. Zurück in Bern erzählt er im Büro von «Solidarité sans frontières»:
Kein Weg nach Kumanovo
«Bei einem Treffen im Januar 2015 in Frankfurt stellten wir fest, dass ‘Welcome to Europe’ in den letzten Monaten immer mehr Anfragen erhalten hatte, die die Balkan-Route betrafen. Wir beschlossen, unsere Anstrengungen in diesem Bereich zu verstärken. Weil in der ‘No border’-Bewegung Vertrauenbildung über persönliche Bekanntschaft zentral ist, kamen wir überein, dass jemand hinfahren, die bestehenden Netzwerke pflegen und neue Kontakte knüpfen sollte.
Am 3. Juni bin ich deshalb nach Montenegro gefahren. Von dort reiste ich nach Belgrad, danach nach Subotica an der ungarischen Grenze, dann zurück nach Belgrad und schliesslich nach Zagreb. Der geplante Abstecher in die nordmazedonische Grenzstadt Kumanovo scheiterte. Dort stauen sich auf der Balkan-Route die Flüchtlinge an der serbischen Grenze. Ich bin nicht hingefahren, weil der Kontakt zu spät zustande kam. Wäre ich ohne einen vertrauensvollen Kontakt hingegangen auf der Suche nach sogenannten ‘illegalen Migranten’ – ich selber nenne sie ‘Undokumentierte’ oder ‘Flüchtlinge’ –, dann hätte ich mich auf ein höchst gefährliches Feld begeben.
In einem solchen Grenzgebiet brauchen Flüchtlinge ja nicht nur Verpflegung, Übernachtungsmöglichkeiten oder Schutz vor der Polizei. Sie brauchen für den illegalen Grenzübertritt auch den Kontakt zu so genannten Schleppern. Weil Transportdienste über Grenzen in Europa stark kriminalisiert sind, gehören sie zum Geschäft von mafiösen Organisationen – Stichwort Menschenhandel. ‘Welcome to Europe’ arbeitet dagegen strikt im legalen Bereich, das Netzwerk unterstützt Flüchtlinge mit öffentlich frei zugänglicher Information und direkter Hilfe.
Die alte Ziegelfabrik in Subotica
Ich bin von Montenegro nach Belgrad gefahren, wo ich Leute von ‘Noborder Serbia’ getroffen habe. Sie arbeiten entlang der Balkan-Route mit einem Infomobil. Von der mazedonischen Seite kommen die Flüchtlinge nach Preševo in Südserbien und versuchen, via Belgrad die Nordgrenze Richtung Ungarn zu erreichen. Die Aktivisten und Aktivistinnen in Belgrad unterstützen sie während ihres Aufenthalts in der Stadt.
Jeden Samstagabend machen sie für die Papierlosen zudem in einem Park unter dem Titel ‘ Çay not borders’, also ‘Tee statt Grenzen’, eine Aktion, bei der nicht nur Material abgegeben, sondern auch über alles Nützliche informiert wird. Zum Beispiel über den Trick der Belgrader Taxifahrer, die eintreffende Flüchtlinge abfangen und korrekt darüber informieren, dass sie sich bei der Polizei registrieren lassen müssen, um eine 72-stündige Aufenthaltsbewilligung zu bekommen und in dieser Zeit entweder ein Asylgesuch stellen oder weiterreisen zu können – um ihnen danach ihre Dienste anzubieten, sie für zehn Euro pro Person direkt auf den Polizeiposten zu fahren, der, wie die Flüchtlinge danach schnell, aber zu spät bemerken, zu Fuss in gut fünf Minuten zu erreichen gewesen wäre.
Mit dem Infomobil konnte ich nach Subotica an der ungarischen Grenze mitfahren. Dort ist am Rand des Städtchens eine unterdessen medial bekannte, ehemalige Ziegelfabrik auf einem weitläufigen, verwilderten Gelände der Haupttreffpunkt der Flüchtlinge. Auf diesem Areal verstecken sie sich unter freiem Himmel, ohne Essen und Wasser. Das Städtchen meiden sie aus Angst vor Polizeikontrollen.
Dabei hat in Serbien niemand ein Interesse, die Flüchtlinge zurückzuhalten oder zurückzuschicken. Das Problem ist jedoch, dass die serbische Polizisten sehr wenig verdienen. Fassen sie einen Flüchtling, versuchen sie deshalb, ein bisschen Geld zu erpressen, zum Beispiel mit der Drohung: Entweder ich schicke dich nach Mazedonien zurück oder ich habe dich nicht gesehen. Letzteres kostet allerdings dann 10, 20 oder 50 Euro.
In Subotica haben wir an jenem Tag für die Flüchtlinge Wasser geholt und Kleider eingekauft. Neue Kleider sind ja wichtig. Denn phänotypisch geschulte Polizisten schauen nach der Hautfarbe zuerst auf den Zustand der Kleider. An jenem Abend haben wir bei der Fabrik für die Flüchtlinge gekocht, ein Eintopfgericht, dazu Salat und Brot. Wir haben ‘Welcome to Europe’-Visitenkärtchen verteilt und mit den Leuten geredet. Die meisten kamen aus Afghanistan, redeten also Farsi, was bloss eine Aktivistin aus Belgrad leidlich gesprochen hat. Wir anderen kamen mit Englisch, Händen und Füssen ins Gespräch.
Nur tote Flüchtlinge bleiben sicher weg
Zurück in Belgrad bereitete ich mit den Leuten von ‘Noborder Serbia’ das Serbien-Update für die ‘Welcome to Europe’-Website vor. Danach bin ich weitergereist und habe die gleiche Arbeit mit den Leuten von ‘Noborder Zagreb’ für Kroatien gemacht. Dieser Eintrag muss ganz neu geschrieben werden, weil Kroatien seit zwei Jahren zur EU gehört und die Schengen- und Dublin-Gesetze übernommen hat. Weil Ungarn in diesen Tagen damit beginnt, in der Vojvodina die serbisch-ungarische Grenze mit einem Stacheldraht unpassierbar zu machen, wird Kroatien für die Balkan-Route absehbar wichtiger werden. Durch Kroatien und Slowenien kommt man ja entweder nach Italien oder nach Österreich.
Der neue Grenzzaun liegt im Trend der europäischen Abschreckungspolitik, die seit zwanzig Jahren immer repressiver wird und immer wieder neue Löcher zu stopfen versucht. Wir dagegen versuchen, die Passage durch die verbleibenden Löcher zu ermöglichen, damit die Flüchtlinge ihr Menschenrecht auf Bewegungsfreiheit wahrnehmen können.
Die einzigen Flüchtlinge, die durch diese europäische Politik definitiv davon abgehalten werden, nach Westeuropa zu kommen, sind jene, die auf dem Weg umkommen. Und tatsächlich sterben immer mehr: Für die letzten fünfzehn Jahre sind mehr als 20000 Opfer der Festung Europa dokumentiert, wobei diese Zahl nicht die Anzahl der Toten bezeichnet, sondern bloss die Anzahl der Toten, die bekannt geworden sind. Migrationssteuerung durch immer mehr Tote – das ist nicht unser Ansatz.»