Stadtpräsident von Graffenried nimmt Stellung zu Besetzungen

von RaBe Info 1. Juni 2021

Übers Wochenende wurden mehrere Häuser in Bern symbolisch besetzt oder wiederbesetzt. RaBe Info hat mit Alec von Graffenried über die Besetzungswelle gesprochen. 

Die Effy29-Prozesse haben in der Berner Besetzer*innenszene für Bewegung gesorgt. 5 Liegenschaften in Bern, Ostermundigen und Zollikofen wurden am Wochenende symbolisch besetzt oder wiederbesetzt, gestern Montag folgte die Kurzbesetzung des ebenfalls schon mal besetzen Hauses an der Wasserwerkgasse 17 in der Matte. Die Solidarität mit den Angeklagten im Effy29-Prozess ist breit, die Forderungen nach günstigem Wohnraum und unkommerziellen Freiräumen ist laut.
Im Gespräch mit RaBe wiegelt Stadtpräsident Alec von Graffenried ab. Er zeigt Verständnis für den Frust der Besetzer*innen über die Räumungen auf Vorrat. Gleichzeitig betont er, seit der Räumung der Effingerstrasse vor 4 Jahren habe sich einiges bewegt. Die Stadt sei auf gutem Wege, Zwischennutzungen unkomplizierter zu ermöglichen, unter anderem durch die Einrichtung der Koordinationsstelle Zwischennutzungen.
Auf kantonaler und städtischer Ebene wurde von linken Parteien wiederholt eine pragmatische, liberale Regelung wie in der Stadt Zürich gefordert, wo Liegenschaften erst geräumt werden können, wenn eine gültige Abbruch- oder Baubewilligung vorliegt. Die Stadt Bern versuche in diese Richtung zu arbeiten, manchmal gelinge es und manchmal nicht, so von Graffenried. Zudem könne die Stadt Bern nicht ganz frei über allfällige polizeiliche Räumungen entscheiden, was der Fall Effingerstrasse beispielhaft gezeigt habe.