Kalte Krieger im Bundeshaus – Die Nowosti-Affäre

von Willi Egloff 1. Januar 2021

Im Jahre 1978 gründete die sowjetische Presseagentur Nowosti in Bern ein Zweigbüro. Fünf Jahre später, im Mai 1983 wurde dieses Büro von der Bundespolizei geschlossen. Der Leiter des Büros, Alexei Dumow, wurde des Landes verwiesen. Die beiden dort beschäftigten Journalisten und eine weitere Mitarbeiterin wurden entlassen. Martin Schwander war einer dieser beiden Journalisten.

Journal B: Was genau machte diese Presseagentur in Bern?

Martin Schwander: Die Presseagentur Nowosti (APN), wie sie damals hiess, wurde 1961 unter anderem von den sowjetischen Berufsverbänden der Journalisten und der Schriftsteller und der populärwissenschaftlichen Vereinigung Znanie [=Wissen] gegründet. Erklärtes Ziel war es, im Ausland Informationen zum Alltag in der Sowjetunion zu verbreiten und aufzuzeigen, dass es auch dort ein «normales» Leben gibt, mit Sorgen und Erfolgen, mit Trauer und Glück. Etwa im Sinne von: Wenn Du siehst, dass dein vermeintlicher Feind ein Mensch ist wie du und ich, mit seinen Wünschen und Träumen, hört er auf, dein Feind zu sein. Umgekehrt wollte die APN mit einem weltweiten Korrespondentennetz ihrem eigenen Publikum genau solche Reportagen und Berichte auch aus dem Ausland vermitteln. Weil «Normalität» während des Kalten Krieges in den Medien meist nicht stattfinden durfte, wirkte die APN in dieser heftigen ideologischen Auseinandersetzung mit ihrem Auftrag sozusagen als eine Art Friedensbewegung.

Wie kamst Du zu dieser Presseagentur?

1965 eröffnete die Agentur in Genf ein Aussenbüro und 1978 in Bern eine Zentrale. Sie verstärkte damit ihre Tätigkeit vorab auch in der deutschen Schweiz. Ich selbst bin 1975 noch in Genf in die APN-Dienste getreten und übernahm später die redaktionelle Verantwortung für die deutsche Schweiz. Unsere Tätigkeit bestand hauptsächlich in der Bearbeitung von Reportagen, Interviews etc. zu den verschiedensten Bereichen des sowjetischen Lebens, die wir dann den schweizerischen Medien zu verklickern suchten. Mit mässigem Erfolg übrigens. Ein Nebenprodukt war die tägliche Herausgabe eines Pressebulletins der sowjetischen Botschaft auf Deutsch und Französisch, auf dessen Inhalt wir aber keinen Einfluss hatten.

Und was geschah im April 1983?

Am 29. April 1983 rief uns unser Chef Alexei Dumow zusammen und sagte, die Agentur werde vom Bundesrat ab sofort geschlossen. Er selbst müsse übers Wochenende seine Sachen packen. Unser Chef und die sowjetischen Mitarbeitenden waren vollkommen perplex und vermuteten ein vom Ausland inspiriertes antisowjetisches Komplott; wir drei Schweizer Mitarbeitenden, Philipp, Vera und ich, sahen uns an und hatten unsere eigene Erklärung.

Und wie begründete der Bundesrat die Schliessung?

Er behauptete, die APN sei eine Agitationszentrale, von wo aus im Auftrag Moskaus in der Schweiz Subversion betrieben und vor allem die zu jener Zeit sehr aktive und massentaugliche Friedensbewegung gesteuert werde. Unter vielem anderem wurde der Agentur auch vorgeworfen, sie würde Jugendliche im Umgang mit Mollis unterrichten und dem Terror zuführen.

Für uns Einheimische war sofort klar: Da kann es nur um uns gehen. Tatsächlich stand alles, was zunächst bruchstückhaft durchsickerte und später mit der bis heute ungeklärten Publikation des geheimen Amtsberichtes der Bundesanwaltschaft in aller Ausführlichkeit bekannt wurde, irgendwie im Zusammenhang mit der privaten politischen Tätigkeit von einem von uns dreien. Es stimmte: Wir hatten die Telefone und zum Teil auch die übrige Büroinfrastruktur unverfroren (und auch grauenhaft naiv) für unsere eigene politische Tätigkeit benutzt. In der Lesart des Kalten Krieges und ergo des Bundesrates hiess das aber: Die Drei haben das alles nicht aus eigenem Antrieb getan, sondern auf Befehl und im Solde Moskaus.

Der Journalist Urs Paul Engeler schreibt in einem Interview im Jahre 2006, die Schliessung des Nowosti-Büros in Bern sei für ihn ein Schlüsselerlebnis der beruflichen Karriere gewesen. Er habe feststellen müssen, dass das Bundeshaus höchstens einen Teil der Wahrheit wiedergegeben habe und dass der damals zuständige Bundesrat, Justizminister Rudolf Friedrich, das Volk danach schamlos angelogen habe. Worauf bezieht er sich dabei?

Vermutlich auf 99% der bekannt gewordenen Vorwürfe. Wir haben zusammen mit der Schweizerischen Friedensbewegung gleich nach Veröffentlichung des geheimen Amtsberichtes dieses Machwerk minutiös auseinandergenommen und im Detail nachgewiesen, dass die einzelnen Vorwürfe an Philipp, Vera und mich erstunken und erlogen und/oder dilettantisch zusammengebastelt worden waren. Ein kleines Beispiel, das nach meiner Erinnerung damals die «Berner Zeitung» recherchiert hatte: Zwei Mädchen haben mich laut Bundesanwaltschaft bezichtigt, bei paramilitärischen Übungen mit Molotow-Cocktails als Inspizient dabei gewesen zu sein. Der Polizist, der das Verhör geführt hatte, konnte sich auf Nachfrage der Zeitung nicht mehr an eine solche Aussage erinnern und auch das entsprechende Protokoll war plötzlich nicht mehr auffindbar.

Das wirklich einzige, was an den Aussagen des Justizministers stimmte und was auch nie jemand bestritten hatte war, dass Philipp, Vera und ich als aktive KommunistInnen von unseren politischen Rechten auch am Arbeitsplatz exzessiv Gebrauch gemacht haben.

Ich möchte hier noch etwas ergänzen bezüglich Urs Paul Engeler und der Medien allgemein: Während am Samstag nach der Schliessung die Empörung über die bösen Russen die Schlagzeilen unserer Zeitungen dominierten, gab es schon in der Sonntagspresse mehr Fragezeichen als Ausrufezeichen. Hiess es im ersten Moment noch: «Endlich haben wir den Beweis für die Steuerung aus Moskau!», wurde schon bald immer hartnäckiger nachgefragt und gebohrt. Auch wir selbst kamen auf faire Weise zu Wort. Dass sich unsere eigene Gewerkschaft, damals die Journalisten-Union SJU, sofort und bedingungslos mit uns solidarisierte und Kolleginnen und Kollegen bis weit in die bürgerlichen Medien hinein die richtigen Fragen zu stellen begannen, war für mich ein absolutes Highlight in einer sonst schwierigen Situation.

Welche Auswirkungen hatte die Schliessung des Büros auf Dich und Deine Kolleg*innen?

Es war fertig lustig, natürlich. Da war einmal die monatelange Arbeitslosigkeit und dann vor allem die Stigmatisierung, die sich auch mit der kritischen Aufarbeitung der Affäre durch einen grossen Teil der Medien nicht mehr kompensieren liess. Ich war von der Ausbildung her Sozialarbeiter. Die Schlagzeilen, ich hätte Jugendliche ins Vorfeld des Terrorismus geführt, waren bei der Suche nach einer Stelle als Jugendarbeiter nicht gerade hilfreich. Andere Befürchtungen trafen im Fall meiner damals fünfköpfigen jungen Familie nicht ein: In unserem Emmentaler Dorf waren wir zwar politische Exoten, aber menschlich fassbar und gut integriert. Ganz schlimm traf die Stigmatisierung hingegen Zina, die Partnerin von Philipp Spillmann: Als die beiden eine Weile nach der Schliessung der APN heirateten, wurde ihr von der Berner Kantonalbank postwendend gekündigt: Man könne es den Kunden nicht zumuten, von einer Frau Spillmann bedient zu werden. Sippenhaft vom Gröbsten.

Einer der Vorwürfe war ja, dass über das Nowosti-Büro die Friedensbewegung in der Schweiz unterwandert worden sei. Hatte dieser Vorwurf Folgen für die Friedensbewegung in der Schweiz?

Der Bundesrat sprach immer ganz allgemein über die Friedensbewegung, visierte aber in Wahrheit vor allem die traditionelle «Schweizerische Friedensbewegung SFB» an, der Philipp und ich aktiv angehörten. Als Mitbegründerin des Weltfriedensrates im Jahr 1949 hatte die SFB sich stets dezidiert gegen die Ausgrenzung der Friedensbewegungen aus den sozialistischen Ländern und der Freiheitsbewegungen gewehrt. Antikommunistische Friedensbewegungen wie der Schweizerische Friedensrat taten sich denn auch meist schwer mit ihr. Als sich Bundesrat Friedrich derart auf die Friedensbewegung einschoss, gab es deshalb statt der grossen Solidarisierung zuerst einmal eine Absetzbewegung: Man monierte, bei der SFB könne ja die Moskauhörigkeit zutreffen, aber es sei unerhört vom Bundesrat, die ganze übrige Bewegung in denselben Topf zu werfen. Es war ähnlich wie später bei den Staatsschutz-Fichen: Da empörten sich die Menschen ja nicht wirklich darüber, dass Mitglieder etwa der PdA fichiert wurden, sondern dass reihenweise auch «unbescholtene» Bürgerinnen und Bürger in den Fichen der Bundespolizei landeten.

Die SFB hatte zu Beginn der achtziger Jahre einen Riesenzulauf. Die Auflage ihrer Zeitung war auf 50‘000 gestiegen. Weil die andern Friedensorganisationen während der Nowosti-Affäre mehr Energie darauf verwendeten, ihre patriotische Rechtschaffenheit unter Beweis zu stellen, statt sich mit der linken Konkurrenz zu solidarisieren, wurde die SFB durch die bundesrätliche Diffamierungskampagne sicher geschwächt.

Hat sich die Bundesverwaltung jemals bei Euch entschuldigt? Habt Ihr jemals eine Entschädigung erhalten?

Weder noch. Was uns auch nicht sonderlich gewundert hat. Wirklich verwundert waren wir, dass niemand von uns, trotz all dieser massiven Vorwürfe, je einen direkten Kontakt mit der Bundespolizei oder der Bundesanwaltschaft hatte. Wir wurden nie angehalten, nie verhört, geschweige denn angeklagt. Indirekt hingegen waren die Kontakte eng, wenn auch etwas einseitig: Die Bundespolizei hing in unsern Telefonleitungen, überprüfte Einzahlungen und die Post, sie kontrollierte unsere Briefkästen und selbst unsere Wäscheleinen.

Wie beurteilst Du das ganze Ereignis in der Rückblende? War es ein Ausrutscher unfähiger Beamter und eines überforderten Bundesrates? Oder war eine längerfristige Strategie dahinter?

Wahrscheinlich eine Kombination aus allem. Ich habe mich in den letzten Jahren sehr oft zu Recherchezwecken durch alte Akten der Bundesanwaltschaft gewühlt, etwa in Vorbereitung meines Buches über die Geschichte der SFB. Da habe ich oft gedacht, wie enorm frustrierend es für die Hundertschaften von Politpolizisten gewesen sein muss, jahre- und jahrzehntelang hinter Menschen und Organisationen nachzuschnüffeln, im wohl ehrlichen Glauben über deren Gefährlichkeit Tausende von Berichten abzulegen und nie auch nur das Geringste zu finden, das zu einer Anklage hätte führen können. Ein einziges Mal haben sie es versucht, im Prozess gegen den Hellenisten André Bonnard, dem ersten Präsidenten der Schweizerischen Friedensbewegung. Sie sind dabei schauderhaft auf die Schnüffelnase gefallen.

Auch in unserm Fall wurden ja über viele Jahre hinweg Materialien und Materiälchen zusammengetragen, zuletzt unter Justizminister Kurt Furgler. Alles wurde aber wegen fehlender «Erfolgsaussichten» immer wieder schubladisiert. Es brauchte wohl den Wechsel zum Kommunistenfresser Rudolf Friedrich und die Neuauflage des Kalten Krieges unter US-Präsident Ronald Reagan, um Bundesanwaltschaft und Bundespolizei dazu zu bringen, sich dieser Schubladen plötzlich zu bedienen und daraus ihr Lügengebilde zu konstruieren.

Könnte so etwas heute auch wieder passieren?

Ich möchte gerne sagen, nein. Ich sehe die Machtverhältnisse aber realistisch. Und auch in den Medien werden Ausrufezeichen immer noch schneller gesetzt als Fragen gestellt.